Aufkommens-, Beschäftigungs- und Wachstumswirkungen einer Reform des Steuer- und Transfersystems nach dem Bürgergeld-Vorschlag von Joachim Mitschke

In dem vorliegenden Gutachten werden die Aufkommens-, Beschäftigungs- und Wachstumseffekte des integrierten Einkommensteuer- und Bürgergeldvorschlags von Joachim Mitschke (2004) untersucht. Grundlage der Analyse ist das um die Bürgergeldkomponente erweiterte Steuer- Transfer-Simulationsmodell FiFoSiM des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts an der Universität zu Köln (FiFo). Die Aufkommenswirkungen werden zunächst unter der Annahme untersucht, dass es keine Anpassungsreaktionen der Wirtschaftssubjekte gibt. In einem zweiten Schritt werden diese Anpassungsreaktionen, vor allem die Auswirkungen auf Beschäftigung und Gesamtproduktion, analysiert. Die Einführung des Bürgergeldes einschließlich des neuen Steuersystems ist nicht finanzierungsneutral und abhängig von der konkreten Ausgestaltung. In der dem Gesetzestext am ehesten entsprechenden Variante "BG Basis" entstehen Nettokosten des integrierten Modells von 35,7 Mrd. Wird das Bürgergeld bei Arbeitsverweigerung gekürzt, belaufen sich die Nettokosten auf 14,4 Mrd. Euro. Bei entsprechender Modifikation der Variante "BG Basis" kommt es zu einem Anstieg des Arbeitsangebotes von gut 100.000 Vollzeitstellen. Die Umsetzung des Bürgergeldkonzepts einschließlich der Neuordnung des Steuersystems erhöht die Beschäftigung um 415.000 Vollzeitstellen und das Bruttosozialprodukt um 1,2%.