Auslandseinsatz Der Bundeswehr? Ein Idealtypisches Prüfschema Für Die Einsatzentscheidung (Out-of-Area Operations of the German Armed Forces – A Paradigmatic Test for the Decision to Deploy)

German Abstract: Dieser Beitrag befasst sich mit einer der schwierigsten Fragen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik: der Entscheidungsfindung zu militärischen Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Es wird ein idealtypisches Prüfschema vorgestellt, welches eine strukturierte Einsatzentscheidung ermöglichen soll. Diese Einsatzprüfung besteht aus zwei Teilen: einer Legitimitätsprüfung (normative Dimension) und einer Machbarkeitsprüfung (positive Dimension). Erstere umfasst eine Zweckmäßigkeitsprüfung („Sollen wir?“) und eine Rechtmäßigkeitsprüfung („Dürfen wir?“). Letztere enthält eine Fähigkeitsprüfung („Können wir?“) und eine Bereitschaftsprüfung („Wollen wir?“). Auslandseinsätze, die alle vier Stufen des Prüfschemas passieren, dürften grundsätzlich als legitim und machbar gelten. Dieses Konzept bildet die wesentlichen Elemente der heutigen Entscheidungspraxis ab und kann damit auch die historisch gewachsene deutsche „Kultur der militärischen Zurückhaltung“ - zumindest ansatzweise - erklären. Der Beitrag zeigt ebenfalls, dass ein materieller Katalog nationaler sicherheitspolitischer Interessen allein nicht ausreicht, um den politisch Verantwortlichen eine fundierte Einzelfallentscheidung zu ermöglichen