CO2-Besteuerung von Pkws in Europa auf dem Vormarsch

In den vergangenen Jahren haben sich CO2-Emissionen als maßgebliche Bemessungsgrundlage von Kfz-Steuern in den meisten europäischen Ländern durchgesetzt. Auch Deutschland hat ab Juli 2009 die Pkw-Steuer für Neufahrzeuge an dieser Größe orientiert, um klimapolitische Ziele zu verfolgen. Das DIW Berlin hat einen systematischen und quantitativen Vergleich der Besteuerung von Pkws in Europa durchgeführt. Dabei ergeben sich bei über zehn Ländern, die CO2-basierte Abgabekomponenten erheben, hohe Steuerbeträge bei deutlichen Unterschieden zwischen den Fahrzeuggrößenklassen. Ein weiteres Merkmal sind regelmäßige Anpassungen der Besteuerungsgrundlagen im Hinblick auf Benchmarks, die den Verbrauch betreffen. Die CO2-orientierte Novellierung der Kfz-Steuer in Deutschland ist verglichen mit anderen Ländern schwach in der Ausgestaltung - zu schwach, um Kaufanreize für effizientere Fahrzeuge zu schaffen. Überdies kommt die Novellierung im Juli 2009 spät, nachdem die CO2-Emissionen der Neuzulassungen nach 2006 deutlicher sanken und ab 2012 die neue EU-Regelung zur Verringerung der CO2- Emissionen von Personenkraftwagen direkt auf die Fahrzeughersteller wirken wird.