Das Prinzip Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei Hochbaumaßnahmen des Bundes: Anforderungen an Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

Gerade im öffentlichen Hochbau scheint es vermehrt zu Bauzeit- und vor allem Kostenüberschreitungen zu kommen, die auch regelmäßig vom Bundesrechnungshof beanstandet werden. Vor diesem Hintergrund betrachtet die vorliegende Arbeit die haushaltsrechtlichen Grundlagen bei der Veranschlagung von Baumaßnahmen. Ein wesentliches Element, um der Maxime der wirtschaftlichen und sparsamen Verwendung von Haushaltsmitteln gerecht zu werden, ist die Durchführung geeigneter Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. Hierfür liegen auf Bundesund Landesebene zahlreiche Arbeitshilfen und Arbeitsanweisungen vor, die entsprechend gewürdigt werden. Der Bundesrechnungshof kommt jedoch in einem Bericht aus dem Jahre 2007 zu dem Schluss, dass für das Gros der finanzwirksamen Maßnahmen entweder keine, unzureichende oder falsche Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchgeführt wurden. Daraufhin wurden die Arbeitshilfen und Leitfäden angepasst. Die vorliegende Arbeit kommt zu dem Schluss, dass es beim derzeitigen Verfahren der haushaltsrechtlichen Veranschlagung von Baumaßnahmen strukturelle Defizite gibt, die der wirtschaftlichen und sparsamen Verwendung von Haushaltsmitteln entgegenstehen können.