Das PSPP-Staatsanleiheprogramm : empirische Daten und Regelwerk stellen das Urteil des BVerfG teilweise infrage
Arne Hansen und Dirk Meyer
Der Beitrag analysiert die Staatsanleihekäufe des PSPPProgramms vor dem Hintergrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts 2 BvR 859/15 vom 5. Mai 2020. Während das Gericht keine offensichtliche Umgehung des Verbots der monetären Staatsfinanzierung anhand der vom ihm aufgestellten "Garantien" erkennen kann, wird deren Einhaltung mittels Analyse der EZB-Beschlüsse sowie empirischer Daten kritisch hinterfragt. In der ökonomischen Analyse werden deshalb das Ausmaß und die geldpolitische Ausrichtung des PSPP-Programms problematisiert. Im Zentrum stehen die Abweichung der Anteile einzelner Länder an den PSPP-Käufen vom Kapitalschlüssel der EZB, die Intransparenz sowie die Vergemeinschaftung möglicher Verluste. Zudem wird die Prüfung der »Garantien« auf das PEPP-Programm ausgeweitet und analysiert, welche Folgen eine Rückabwicklung der Programme hätte.
Year of publication: |
2020
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Authors: | Hansen, Arne ; Meyer, Dirk |
Published in: |
Ifo-Schnelldienst. - München : Institut für Wirtschaftsforschung, ISSN 2199-4455, ZDB-ID 2681328-2. - Vol. 73.2020, 10 (14.10.), p. 37-46
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