Das Scheitern der Doha-Runde - wie groß ist der Schaden?

Die Staats- und Regierungschefs hatten beim G8-Gipfel am 16./17. Juli 2006 in St. Petersburg vereinbart, bis Mitte August die Einigung über die Eckpunkte der Marktöffnung im Agrar- und Industriegüterhandel nachzuholen. Dennoch wurden die Verhandlungen im Rahmen der "Doha Development Agenda" Ende Juli bis auf Weiteres unterbrochen. Stefan Tangermann, Director for Food and Agriculture bei der OECD, meint, es sei "nicht einmal gänzlich auszuschließen, dass die Doha-Runde am Ende gänzlich scheitert, weil sich im Agrarhandel keine Einigung erzielen lässt." Wenn eine schwere Krise, wie sie jetzt in Genf eingetreten sei, behoben werden solle, reiche es nicht aus, auf den Positionen von gestern zu bestehen, nur um vor den heimischen Lobbies und den Verhandlungspartnern in der WTO nicht das Gesicht zu verlieren. Erforderlich sei eine "politisch und sachlich überzeugende Begründung für das, was in den Verhandlungen erreicht werden soll". Bernhard Brümmer, Universität Göttingen, warnt vor einer wachsenden Bedeutung des Regionalismus. Als "weit überlegene Alternativen" bezeichnet er "eine zügige Rückkehr an die Genfer Verhandlungstische und eine vorsichtigere Anwendung von bilateralen und regionalen Freihandelsabkommen als in den letzten Jahren". Jürgen Matthes, Institut der Deutschen Wirtschaft, weist ebenfalls auf die Gefahr hin, dass die WTO durch immer mehr regionale und vor allem bilaterale Handelsabkommen geschwächt wird. Allerdings spreche manches dafür, dass sich der Bilateralismus von selbst als Irrweg erweise. Nach Ansicht von Michael Pfeiffer, Deutscher Industrie- und Handelskammertag, gibt es für den deutschen Mittelstand "keine vernünftige Alternative zum multilateralen Handelsabkommen". Andreas Schneider, Centre for European Policy Studies, befürchtet, dass der Abbruch der Gespräche eine Reform des globalen Handelssystems zum Vorteil der Entwicklungsländer verhindert, weist allerdings daraufhin, dass die "WTO keine Entwicklungsinstitution" sei.