Die China-Politik der USA: Konzepte - Erfahrungen - Perspektiven

Keine regionale Großmacht nimmt einen prominenteren Platz in der Außenpolitik der USA ein als die Volksrepublik China. Der rasante politische, wirtschaftliche und militärische Aufstieg Pekings fordert die amerikanische Vormachtstellung im asiatisch-pazifischen Raum heraus. Im Wahlkampf 2000 hatte US-Präsident George W. Bush China als "strategischen Wettbewerber" der USA bezeichnet und damit eine Abkehr vom Konzept der "strategischen Partnerschaft" seines Vorgängers Clinton angedeutet. Die amerikanische China-Politik steht seit Ende des Kalten Krieges in einem Spannungsfeld aus intensivierten wirtschaftspolitischen Beziehungen einerseits und wachsenden sicherheitspolitischen Bedenken andererseits, zu denen die militärische Aufrüstung Chinas und ungelöste Konflikte, etwa um Taiwan, Anlaß geben. Die Studie untersucht die amerikanische China-Politik unter Präsident George W. Bush und ihre Bestimmungsfaktoren. Hat Bush seine Ankündigung verwirklicht, den sicherheitspolitischen Interessen der USA im Verhältnis zu China Vorrang einzuräumen? Welche Rolle spielt der US-Kongreß in der China-Politik? Die Arbeit schließt mit einer Bilanz der ersten Amtszeit Präsident Bushs und einem Ausblick auf die mögliche Entwicklung der China-Politik der USA sowie auf deren Folgen für die deutsche und die europäische Politik. Wie die USA ihre Beziehungen zu Peking gestalten, ist auch für Europa und seine Interessen in dieser wirtschaftlich wichtiger werdenden Region von großer Bedeutung. Die Konvergenz des amerikanischen und des deutschen bzw. europäischen Politikansatzes gegenüber China ist daher zu einem Angelpunkt in den transatlantischen Beziehungen geworden. Dies zeigt sich derzeit vor allem an der heiklen Frage einer möglichen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegenüber der Volksrepublik. (SWP-Studie / SWP)