Die wirtschaftliche Lage der Republik Belarus: Forcierte Bindung an Rußland

Zentrales Merkmal des weißrussischen Wirtschaftsprozesses war im Jahr 1995 die zunehmende Anbindung an die russische Wirtschaft. Dazu hat nicht nur die Umsetzung der Vereinbarungen zur Zollunion beigetragen, sondern auch der russische Forderungsverzicht in Höhe von über 1 Mrd. US-Dollar. Die Enge der Anbindung wird zudem dadurch dokumentiert, daß sich deutliche Parallelitäten in der sektoralen Struktur der realwirtschaftlichen Anpassung zeigen: Sowohl in Belarus als auch in Rußland sind es die rohstoffnahen Industriezweige, die am schnellsten die Durststrecke des Produktionsabbaus hinter sich bringen. Es sind in weit überwiegendem Maße russische Aufträge, die dazu beigetragen haben, daß sich in diesen Industriezweigen der Republik Belarus die Produktion erholt hat. Zugleich sind es in beiden Volkswirtschaften die Leichtindustrie und die konsumnahen Bereiche, die noch weit von einer Stabilisierung der Produktion entfernt sind, auch weil diese Sektoren unter der realen Aufwertung gegenüber dem Dollar leiden. Belarus ist dem russischen Beispiel eines Wechselkursziels gegenüber dem Dollar als Instrument der monetären Stabilisierung gefolgt. Insgesamt kann diese Parallelität als erste Stufe einer De-facto-Währungsunion gewürdigt werden. In beiden Fällen haben sich reale Aufwertungen gegenüber der Ankerwährung fortgesetzt. Allerdings war die Konsistenz der Wechselkurspolitik mit der Geldpolitik in Belarus wesentlich weniger gegeben als in Rußland. Zwar konnte die Parallelität der beiden Wechselkursregime bislang gewahrt werden. Jedoch hat die weißrussische Nationalbank das Wechselkursziel nur dadurch verteidigen können, daß sie in erheblichem Maße in die Devisenmärkte interveniert hat. Ohne Anpassung der derzeit noch divergierenden Zinspolitiken beider Länder wird die De-facto-Währungsunion aber mittelfristig extremen Spannungen ausgesetzt sein. Kurzfristig sind diese Spannungen durch den Schuldenerlaß seitens Rußlands gemildert worden; er hat Belarus eine zahlungsbilanzpolitische Atempause verschafft. Die Budgetpolitik ist ebenso wie in Rußland restriktiv und wird auch 1996 vor erheblichen Herausforderungen an die Durchhaltbarkeit der Budgetdisziplin stehen. Ordnungspolitisch ist Belarus immer noch weit davon entfernt, überzeugende Beweise einer Transformation zu liefern. Die Privatisierung sieht sich nach wie vor politischen Hemmnissen gegenüber und tritt daher auf der Stelle. Hier sind weitaus größere Defizite in 13 der Verankerung von Eigentumsrechten und anderen ordnungspolitischen Signalen zu verzeichnen als in Rußland. Insgesamt lassen die zahlreichen Gleichschritte in den beiden Transformationspfaden den Schluß zu, daß die Entwicklung des BIP und der Inflation in Belarus verstärkt von der Rußlands bestimmt werden. Allerdings hinkt Belarus hinter der russischen Entwicklung her, so daß sich Niveauunterschiede ergeben. Für das Jahr 1996 ist in Belarus ein weiterer Rückgang des BIP zu erwarten, der aber 5 vH nicht überschreiten dürfte. Die Jahresinflation wird sich im zweistelligen Bereich bewegen, aber nur im besten Fall unter die 50-Prozent-Marke sinken.