Die Zusammensetzung des öffentlichen Budgets in Deutschland

Die Budgetzusammensetzung zählt zu den markantesten Kennziffern politischer Prioritätensetzung. Welcher Anteil des Budgets bspw. für Soziales oder öffentliche Sicherheit ausgegeben wird, ist dabei Ausfluss politischer Entscheidungen, aber auch wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Rahmenbedingungen. Die vorliegende Studie hat untersucht, wie sich die Budgetzusammensetzung in Deutschland im Zeitablauf entwickelt hat. Die Ergebnisse zeigen ein kontrastreiches Bild der Budgetzusammensetzung in Deutschland. Auffallend sind einerseits die hohen Sozialausgaben Deutschlands, welche bis Mitte der 2000er Jahre einen deutlich steigenden Anteil an den Gesamtausgaben aufwiesen, wobei Reformpolitiken und die robuste wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre weitere Steigerungen verhindern konnten. Andererseits fällt Deutschland im Bereich der Investitionstätigkeit auf, wo Deutschland sowohl im Vergleich mit der OECD insgesamt als auch zu anderen höchstentwickelten Ländern Europas hinten liegt. Ähnliches gilt für das Bildungswesen, auch wenn bei Bund und Ländern ein Aufwärtstrend erkennbar ist. Im Hinblick auf Ausgaben in den Bereichen Verteidigung und Entwicklung konnte Deutschland die in internationalen Vereinbarungen vereinbarten Zielvorgaben nicht erfüllen - dies gilt jedoch auch für viele andere Länder. Bemerkenswert ist aber, dass sowohl auf Bundesebene, als auch auf Ebene von Ländern und Gemeinden eine sinkende Staatsquote verzeichnet werden kann.