Energiepolitik der IEA-Länder : Deutschland Prüfung 2007

Nur wenige Länder können einen so starken Effekt auf die Energiepolitik in Europa ausüben wie Deutschland. Auf Grund ihrer Größe und strategischen Lage spielt die Bundesrepublik eine entscheidende Rolle auf den Energiemärkten der Region, weshalb eine vernünftige Energiepolitik und starke Energiemarktgestaltung unerlässlich sind. Diesbezüglich macht die Bundesrepublik weiterhin bemerkenswerte Fortschritte. Sie hat die Reform ihrer Strom- und Erdgasmärkte fortgesetzt, einen Zeitplan für die Beendigung der Kohlesubventionen aufgestellt, ist im Begriff, wichtige Klima- und Umweltziele zu erfüllen und hat die Themenkreise Energie, Effizienz und Umwelt im Rahmen ihres EU-Ratsvorsitzes und ihrer G8-Präsidentschaft ganz oben auf die weltpolitische Agenda gestellt. Die Internationale Energie-Agentur (IEA) begrüßt diese Anstrengungen. Gleichwohl bleibt noch einiges zu tun, um Deutschlands Energiepolitiken und -märkte weiter zu verbessern. Der geplante Ausstieg aus der Kernenergie in den kommenden Jahren hätte erhebliche Auswirkungen auf den Energiemix des Landes und gibt daher Anlass zu Besorgnis in Bezug auf Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit, für Deutschland ebenso wie für Europa insgesamt. Und auch wenn bereits Fortschritte erzielt wurden, muss doch mehr getan werden, um wirklich gleiche Bedingungen für alle Marktteilnehmer und damit die Voraussetzung für die Entwicklung von Wettbewerb auf den Strom- und Gasmärkten zu schaffen. Dazu bedarf es einer effektiven Trennung der Netzaktivitäten und starker Befugnisse für die Regulierungsbehörden. Die Umweltpolitik des Landes schließlich fördert zwar die Erfüllung ehrgeiziger Zielvorgaben, ist jedoch mit hohen Kosten verbunden – und gelegentlich geraten Maßnahmen in verschiedenen Politikbereichen miteinander in Konflikt. Diese Veröffentlichung befasst sich eingehend mit den energiepolitischen Herausforderungen, vor denen Deutschland steht, was durch eine kritische Analyse anhand von Vergleichen mit nachahmenswerten Beispielen aus anderen IEA-Ländern und Empfehlungen zur Verbesserung der Politik ergänzt wird. Damit soll Deutschland der Weg in eine nachhaltige Energiezukunft aufgezeigt werden.