Erdgas zwischen Liberalisierung und Ökosteuer: Kurzexpertise im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung mit Unterstützung des Verbandes der chemischen Industrie (VCI)

Die Gasversorgung sieht sich mit zwei widerstreitenden Zielen konfrontiert: auf der einen Seite die Liberalisierung und wettbewerbskonforme Ausgestaltung bislang monopolistisch organisierter Märkte, die zu deutlich sinkenden Bereitstellungskosten und Energiepreisen führen soll; auf der anderen Seite die Forderungen nach einer Internalisierung bislang externer Umweltbelastungen mit entgegengesetzten Kosten- und Preiseffekten für das Gasversorgungssystem. Das Spannungsfeld zwischen Liberalisierung und Ökosteuer wird in der vorliegenden Analyse detailliert untersucht. Ausgangspunkt ist das Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform sowie das Gesetz zur Fortführung dieser Reform: Die in diesem Gesetz genannten Steuersätze, Bemessungsgrundlagen und Steuerschuldner stellen die Basis für die Berechnung dar. Daran schließt sich eine Diskussion der wichtigsten Reformschritte im Rahmen der Liberalisierung der Strom- und Gasmärkte an. Aufbauend auf diesen rechtlichen Rahmensetzungen werden die möglichen Preiseffekte der Liberalisierung und die der ökologischen Steuerreform behandelt.