Fiskalischer Föderalismus: Theoretische Grundlagen und Studie Ungarns

Seit Beginn der neunziger Jahre befindet sich Ungarn in einem Transformationsprozess, der es hin zu einer Marktwirtschaft westlicher Ausprägung als demokratischer Staat trägt. Teil dieses Transformationsprozesses war und ist es, einen föderalen Finanzausgleich zu kreieren bzw. aufgrund hinzugetretener Herausforderungen weiterzuentwickeln. Die Implementierung des fiskalischen Föderalismus ist nur ein Teil des Transformationsprozesses, der mit den anderen Problemkreisen der Transformation eng verbunden ist. Das zeichnet die besondere Schwierigkeit der Errichtung eines Systems des föderalen Finanzausgleichs in Transformationsstaaten aus. Ziel dieser Arbeit ist es, einen Beitrag zu leisten, anhand theoretischer Betrachtungen das derzeit in Ungarn bestehende System des föderalen Finanzausgleichs hinsichtlich der dezentralen Ebene zu erfassen, darauf aufbauend Reformbedarfe zu identifizieren und potentielle Reformlösungen aufzuzeigen. Die Forschungen ergeben ein eindeutiges Bild: das System des ungarischen föderalen Finanzausgleichs ist gemessen an den aus der ökonomischen Theorie des fiskalischen Föderalismus abgeleiteten Anforderungen an einen optimalen föderalen Finanzausgleich zu reformieren. Betrachtungen möglicher Reformoptionen und der Reformmodelle, die derzeit in Ungarn diskutiert werden, sind entsprechend im Blickwinkel der Untersuchung.