Fiskalregeln mildern wirtschaftliche Rückschläge in Krisenzeiten

Weltweit haben sich 91 Länder Fiskalregeln auferlegt, um die Staatsverschuldung und/oder das Haushaltsdefizit zu begrenzen. Wie sich diese Fiskalregeln auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung nach Krisen auswirken, untersucht dieser Bericht anhand von vergangenen Naturkatastrophen. Demnach schneiden Länder mit Fiskalregeln besser nach solchen Schocks ab als Länder ohne Regeln. Bruttoinlandsprodukt, privater Verbrauch und Investitionen entwickeln sich deutlich und anhaltend besser: Sie liegen zwei bis vier Prozentpunkte höher und zwar über zwei bis vier Jahre. Schlüsselfaktor dafür ist wohl die Finanzpolitik, die vor allem dann expansiv sein kann, wenn die Fiskalregeln Ausnahmen vorsehen. Dies steht im Einklang mit der Idee, dass die Regeln in guten Zeiten den finanzpolitischen Spielraum schaffen, der in schlechten Zeiten verwendet werden kann. In der aktuellen Corona-Pandemie hat sich demnach beispielsweise die deutsche Schuldenbremse der letzten Jahre bewährt. Allerdings muss ihre Aussetzung zeitnah wieder zurückgefahren werden, um für künftige Krisen gewappnet zu sein.