Integration von Geflüchteten : öffentliche Anhörung von Sachverständigen vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags am 20. Juni 2016

In dieser Stellungnahme äußert sich das IAB zum Entwurf der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD für ein Integrationsgesetz (Bundestagsdrucksache 18/8615) sowie zu dem Antrag "Flüchtlinge auf dem Weg in Arbeit unterstützen, Integration befördern und Lohndumping bekämpfen" der Fraktion Die Linke (Bundestagsdrucksache 18/6644) und zu den beiden Anträgen "Arbeitsmarktpolitik für Flüchtlinge - Praxisnahe Förderung von Anfang an" (Bundestagsdrucksache 18/7653) und "Integration ist gelebte Demokratie und stärkt den sozialen Zusammenhalt" (Bundestagsdrucksache 18/7651) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Integration der Geflüchteten verlangt einen systematischen, umfassenden Ansatz, der Bund, Länder und Kommunen, öffentliche Einrichtungen wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die Bundesagentur für Arbeit, die Schulen und Hochschulen und nicht zuletzt das starke Engagement von Ehrenamtlichen und Organisationen der Zivilgesellschaft mit einbezieht. Dies kann durch ein Integrationsgesetz allein nicht geleistet werden. Auch die Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke verweisen darauf. Bevor auf die einzelnen Regelungen des Integrationsgesetzes eingegangen wird, werden in dieser Stellungnahme deshalb zunächst die aus Sicht des IAB zentralen Grundsätze einer Integration von geflüchteten Menschen in Deutschland erläutert, aus denen dann auch die Kriterien für die Bewertung der einzelnen Regelungen des Entwurfs des Integrationsgesetzes der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD abgeleitet werden. Die einzelnen Maßnahmen werden vor dem Hintergrund der dem IAB vorliegenden Evidenz kritisch gewürdigt.