Internetkriminalität: Eine Schattenseite der Globalisierung

Mit dem Internet ist in etwa dreißig Jahren eine vollständig neue Kommunikationsinfrastruktur entstanden, die inzwischen aus Lebens- und Arbeitswelt kaum noch wegzudenken ist. Die Besonderheit des Netzes liegt darin, dass hier Digitalisierung und Globalisierung aufeinandertreffen, denn dort, wo das Internet existiert, haben die herkömmlichen nationalstaatlichen Grenzziehungen keinerlei Bedeutung. Dies ist besonders brisant im Hinblick auf die "dunklen Seite" des Netzes, denen sich die Studie widmet. Globalisierung und Digitalisierung erschweren bereits für sich genommen die Prävention und Verfolgung kriminellen Verhaltens, verstärken sich aber auch noch wechselseitig. Das Spektrum der Internetkriminalität reicht von "herkömmlichen" Straftaten wie Volksverhetzung und Kinderpornographie über neue Formen des Betrugs bis hin zu unerwünschten Werbe-E-Mails ("Spam"), Computerviren und Bedrohungen durch "Cyberterrorismus". Bei etlichen Transaktionsformen sind mittlerweile besorgniserregende Trends zu beobachten. Trotzdem ist der Versuch der Bekämpfung der verschiedenen Formen der Internetkriminalität keineswegs aussichtslos. Konkret empfiehlt die Studie, die Harmonisierung des internationalen Rechts weiter voranzutreiben und in Deutschland sowohl staatlicherseits als auch bei den entsprechenden nichtstaatlichen Initiativen Kompetenzen zu bündeln und klar erkennbare Ansprechpartner zu schaffen. Die nationalen Regelungen sollten maßvoll und unter systematischer Berücksichtigung (a) der Möglichkeiten und Grenzen der internationalen Rechtsangleichung, (b) der Durchsetzbarkeit und (c) der Vereinbarkeit mit den Grundrechten an die besonderen Herausforderungen durch das Internet angepasst werden