Japan am Scheideweg: Staatshaushalt bleibt die Achillesferse

Japan wurde durch die Naturkatastrophe am 11. März 2011 in eine erneute Rezession gerissen. Das Bruttoinlandsprodukt ist im ersten Quartal 2011 auf Jahresbasis hochgerechnet um 3,5 Prozent eingebrochen. Zwar werden die Folgen des Erdbebens und Tsunamis sowie der anschließenden Nuklearkatastrophe auch im weiteren Jahresverlauf deutlich spürbar sein. Jedoch zeigen sich inzwischen erste Erholungserscheinungen. Umfangreiche staatliche Ausgabenprogramme stützen derzeit die Nachfrage. Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte lag schon vor dem Erdbeben bei etwa 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts - mit rasch steigender Tendenz. Für den Staat gilt es, Aufgaben und Finanzierungsbedingungen in Einklang zu bringen, sonst sinkt sein Handlungsspielraum in Zeiten von erneuten "Extreme Events". Dabei steht er vor einem Dilemma: Eine Erhöhung der im internationalen Vergleich niedrigen Steuerbelastung wirkt sich negativ auf die konjunkturelle Entwicklung aus. Konsolidierung des Staatshaushalts und schuldenfinanziertes Wirtschaftswachstum stehen im Widerspruch zueinander.