Klimagasemissionen in Deutschland in den Jahren 2005/07und 2008/12

Am 2. Juli 2003 hat das EU-Parlament in zweiter Lesung den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrats vom 18. März 2003 zur Einführung eines EU- weiten Handels mit Treibhausgasemissionen einschließlich der zuvor im Konsens mit Ministerrat und EU-Kommission erzielten Änderungen gebilligt. Eine endgültige Verabschiedung ist in naher Zukunft zu erwarten. Die Richtlinie sieht vor, mit Beginn des Jahres 2005 für die aus Anlagen der Energiewirtschaft und ausgewählten energieintensiven Produktionsprozessen stammenden Mengen an Kohlendioxid (CO2) ein Handelssystem einzuführen und damit einen Teil der Minderungsverpflichtungen, die sich aus dem Kyoto-Protokoll ergeben, zu erfüllen. Da mit dem Emissionshandel nur ein Teil der Verpflichtungen erfüllt werden kann, müssen die im Rahmen des Handelssystem zugewiesenen Rechte (gemäß Anhang III der Richtlinie) konsistent mit den Emissionszielen der EU insgesamt wie auch der einzelnen Mitgliedstaaten sein. Der Zuweisung von Emissionsrechten an einzelne Anlagen muss ein nationaler Allokationsplan vorausgehen, der mit den im EU-burden sharing festgelegten Emissionszielen und der nationalen Klimaschutzpolitik konsistent ist. In Deutschland ist seit Beginn der neunziger Jahre eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen worden, mit denen eine Reduktion der klimawirksamen Spurengase erreicht werden soll. Das Bündel reicht von ordnungsrechtlichen Ge- und Verboten über zusätzliche Steuern und Abgaben bis hin zu freiwilligen Vereinbarungen. Eine besondere Bedeutung haben dabei die Klimavereinbarungen der Wirtschaft und die Vereinbarung zur CO2-Minderung und KWK- Förderung. Die folgende Analyse baut auf diesem Maßnahmenbündel auf und versucht, auf Basis der bislang beobachteten Entwicklung und unter Vorgabe von weltwirtschaftlichen, sektoralen und gesamtwirtschaftlichen Größen die CO2- Emissionen und die übrigen fünf Klimagase für die nächsten zehn Jahre zu ermitteln. Der Vorgabe der EG-Richtlinie zum Emissionshandel entsprechend werden dabei zwei Budgetperioden, die Zeiträume 2005 bis 2007 sowie 2008 bis 2012, unterschieden.