Klimaschutz trotz knapper Kassen? : eine empirische Untersuchung zu Finanzierungsmodellen für Klimaschutzaktivitäten in Städten und Gemeinden

Kommunaler Klimaschutz gewinnt sowohl in den deutschen als auch in den europäi-schen Klimaschutzstrategien an Bedeutung, denn in den Kommunen findet sich ein großes THG-Minderungspotenzial, z.B. bei der Straßenbeleuchtung, in Schulen, Hallenbädern und Verwaltungsgebäuden. Dem gegenüber steht die angespannte Haushaltslage in vielen Kommunen, die wenig Raum für Investitionen lässt. Haben auch weniger gut situierte Kommunen die Möglichkeit, auf die Vermeidung von THG-Emissionen in ihrem Einflussbereich hinzuwirken? Diese Frage ist Gegenstand eines Gutachtens mit dem Titel "Klimaschutz trotz knapper Kassen?", das im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) erarbeitet wird und in dessen Rahmen der vorliegende Beitrag entstand. 76 Kommunen haben über einen Online-Fragebogen zur Finanzierung der von ihnen durchgeführten Klimaschutzmaßnahmen Auskunft gegeben. Ziel der Studie ist es aufzuzeigen, inwiefern Kommunen auch vor dem Hintergrund begrenzter finanzieller Mittel anhand passender Finanzierungsinstrumente Klimaschutzmaßnahmen durchführen können. Im Vorfeld der Befragung haben wir sechs Hypothesen formuliert, die dann anhand der empirisch gewonnenen Erkenntnisse überprüft werden. Die Ergebnisse legen nahe, dass die unterschiedlichen Finanzierungsinstrumente im Bereich Klimaschutz den befragten Kommunen weitestgehend bekannt sind. Der Bekanntheitsgrad umfasst hierbei sowohl Kenntnis als auch Nutzung des Instruments. Kommunen sind mit den von ihnen ausgewählten Finanzierungsinstrumenten in der Regel zufrieden. Die befragten Kommunen empfehlen für finanzschwache Kommunen insbesondere eine Finanzierung über Bürgerbeteiligungsgesellschaften und die Umsetzung nicht-investiver Maßnahmen. Contracting-Maßnahmen werden von den Kommunen als vergleichsweise kompliziert eingeschätzt, kritisch wird unter anderen der hohe Arbeitsaufwand vor Zustandekommen des Contractingvertrages betrachtet. Positive Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte infolge der realisierten Projekte nimmt etwa die Hälfte bzw. ein Drittel der befragten Kommunen wahr.