Kohlesubventionen um jeden Preis? - Eine Streitschrift zu den Argumentationslinien des Gesamtverbandes des deutschen Steinkohlenbergbaus
Seit mittlerweile fast fünf Jahrzehnten wird die Förderung deutscher Steinkohlen mit erheblichen Subventionen der öffentlichen Hand unterstützt. Trotz einer immer geringeren beschäftigungspolitischen Bedeutung stieg dabei die Höhe der jährlichen Zahlungen bis in die neunziger Jahre beinahe unaufhörlich an. Erst nachdem 1996 mit gut 6,7 Mrd. Euro ein Höchststand der jährlichen Förderung erreicht wurde,wurden die Subventionen reduziert - auf geplante 2,3 Mrd. Euro im Jahr 2005. Summa summarum flossen Subventionen in Höhe von nominal 128 Mrd. Euro in die Steinkohlenproduktion. Gleichzeitig erreichte die Verschuldung von Bund und Land Nordrhein-Westfalen eine enorme Höhe, womit hohe gegenwärtige und zukünftige Zins- und Tilgungsverpflichtungen verbunden sind. Vor diesem Hintergrund und angesichts der unumstrittenen Erkenntnis, dass die öffentlichen Haushalte konsolidiert werden müssen, ist es verwunderlich, wie es gelingen konnte, dem Steuerzahler über Jahre Finanzmittel in diesem Ausmaß abzuringen, die für andere staatliche Aktivitäten - etwa für die dringend benötigte Beflügelung des Strukturwandels im Ruhrgebiet - nicht mehr zur Verfügung standen..[...]
Year of publication: |
2006
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Authors: | Frondel, Manuel ; Kambeck, Rainer ; Schmidt, Christoph M. |
Published in: |
RWI Materialien. - Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung (RWI), ISSN 1612-3573. - 2006, 06, 025, p. 33-33
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Publisher: |
Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) |
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