Konjunkturpakete: verpasste Chancen für langfristiges Wachstum

50 Milliarden Euro - mit einem Konjunkturpaket in bislang ungekannter Höhe haben Bund und Länder auf die schwere Rezession reagiert. Mit 23,6 Milliarden Euro sind fast die Hälfte dieser Mittel für öffentliche Investitionen vorgesehen. Diese schuldenfinanzierten Maßnahmen sollen nicht nur kurzfristig die Konjunktur stützen. Erklärtes Ziel der Politik ist es vielmehr, mit dem Paket auch für langfristiges Wachstum zu sorgen. Doch kann dies funktionieren? Um den selbst gestellten Anspruch zu überprüfen, hat die DIWecon die bis Mitte August 2009 verplanten Konjunkturmittel aus dem Sondervermögen "Investitions- und Tilgungsfonds" und dem "Zukunftsinvestitionsgesetz" auf ihre Verwendung hin untersucht. Konkret analysierte die Beratungstochter des DIW Berlin dabei, ob und inwieweit die Mittel in wachstumsrelevanten Feldern eingesetzt wurden, in denen Deutschland im europäischen Vergleich besonderen Nachholbedarf besitzt. Dazu zählen Maßnahmen zur Förderung von Forschung und Entwicklung sowie der Informationsgesellschaft, der Ausbau einer modernen, schnellen Internet-Infrastruktur, Verbesserungen der Bildungsqualität, Verbesserungen im Gesundheitssektor sowie Maßnahmen zur Verbesserung von Energieeffizienz und Klimaschutz. Insgesamt kommt die Analyse zu einem weniger optimistischen Ergebnis, als durch die Ankündigungen der Politik erhofft. Nur etwa 30 Prozent der für Investitionen vorgesehenen Ausgaben gehen über den Erhalt des Status quo hinaus und stellen tatsächlich die politisch beschworenen "Zukunftsinvestitionen" dar. Negativ fallen insbesondere die Abwrackprämie und die hohen Investitionen in die bestehende Verkehrsinfrastruktur auf. Bildung und Gesundheit wurden durch die Konjunkturmittel hingegen kaum gefördert.