Mittelfristige Wirtschaftsentwicklung : stabiles Wachstum und hohe Überschüsse der öffentlichen Haushalte

Die deutsche Wirtschaft wird bis zum Jahr 2017 deutlich stärker wachsen als in den vergangenen fünf Jahren. Dabei wird die Dynamik immer mehr durch die Binnenwirtschaft getragen, und der Aufbau der Beschäftigung setzt sich fort. Die öffentlichen Haushalte werden in der mittleren Frist mit zunehmenden Überschüssen abschließen, im Jahr 2017 mit knapp 28 Milliarden Euro. Sind es zu Beginn des Projektionszeitraums - wie auch in den vergangenen Jahren - vor allem die Sozialversicherungen, die Überschüsse generieren, dreht sich dies in der mittleren Frist um. Der Finanzierungssaldo des Staates nimmt zudem auch in konjunkturell bereinigter Betrachtung stetig zu, und die Schuldenstandsquote bildet sich deutlich zurück. Damit ist ein wichtiges Zwischenziel bei der Haushaltskonsolidierung erreicht, dennoch besteht Handlungsbedarf. Gegen Ende dieses Jahrzehnts werden die Folgen des demographischen Wandels die öffentlichen Finanzen zu belasten beginnen. Mit Blick auf die sich abzeichnenden Herausforderungen sollte die Finanzpolitik die gute Kassenlage nutzen und heute die Weichen für ein zukünftig höheres potentielles Wachstum stellen. Ausgaben für Infrastruktur sowie für Forschung und Bildung sollten Priorität haben.