Naturschutz im Finanzausgleich: Erweiterung des naturschutzpolitischen Instrumentariums um finanzielle Anreize für Gebietskörperschaften

Kann die Umsetzung überörtlicher Naturschutzbelange bei Kommunen durch Ergänzung des vorhandenen Naturschutzinstrumentariums um finanzielle Anreize verbessert werden? In vier deutschen Ländern (Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt) und zwölf Beispielskommunen wird das reguläre naturschutzpolitische Instrumentarium hinsichtlich der Akzeptanz, Wirksamkeit und Defizite sowie der Verbesserungsmöglichkeiten analysiert und bewertet. Im Ergebnis kann sind unzureichende Anreize zu dezentralem Naturschutz bestätigt festzustellen. Im Anschluss wird geprüft, wie der kommunale Finanzausgleich als Instrument zur Stärkung der kommunalen Naturschutzleistungen eingesetzt werden kann. Dazu wird der Finanzausgleich in einem stilisierten Modell-Bundesland um zwei Zuweisungssysteme ergänzt: Der "Landschaftsplan- Ansatz" (LPA) honoriert die ökologischen Leistungen differenzierter naturräumlicher Flächen. gemäß "Naturpunkte-Ansatz" (NPA) werden Kommunen, die aktive Naturschutzmaßnahmen ergreifen, spezifische Zuweisungen gewährt. Im Ergebnis zeigt sich, dass der theoretisch überlegene Landschaftsplan-Ansatz auch bei optimistischer Kalkulation seiner finanziellen Grundausstattung kaum ausreichende Anreize zu mehr kommunalem Naturschutz bzw. weniger Naturverbrauch vermitteln könnte. Mit dem Naturpunkte- Ansatz könnte das dagegen gelingen. Das Problem der Flächenversiegelung könnte jedoch mit einem Ansatz im KFA allein nicht bewältigt werden; hier müssten noch ergänzende Instrumente (Steuern, handelbare Ausweisungsrechte o.ä.) hinzukommen.