Ordnungspolitische und Sachprobleme der Energiewende / Problems of the turnaround in energy policy in Germany after 2011

Zusammenfassung Die Zielsetzung der Energiewende ist nicht gut begründet. Bei einem deutschen Anteil von heute 2,5 % an den energiebedingten Weltkohlendioxidemissionen sind der Nutzen von Ausmaß und das Tempo der angestrebten Energiewende zweifelhaft. Ein politisch forcierte Spaltung des Strommarkts in einen wettbewerblichen und einen subventionierten Bereich führt auf mittlere Sicht zu einem drastischen Subventionsvolumen und zu einem Markt, in dem die Anreize für Weiterbetrieb alter und für den Neubau von konventionellen Kraftwerken immer geringer werden. Diese Kraftwerke würden aber benötigt. Die Subventionen werden als Umlage auf einen Teil der Stromkunden abgewälzt. Die sachlich notwendige Parallelität des Ausbaus von Erzeugung durch volatile Quellen, dafür notwendige Speicher und Leitungsbau wird jetzt erst wahrgenommen. Die Probleme wären mit riesigen Stromspeicherkapazitäten zu lösen, diese sind aber noch nicht in Sicht. Die Versorgungssicherheit steht dann auf dem Spiel. Der Interventionismus in die übrigen Marktbereiche wie Verkehr oder Wärmemarkt zeugt von fehlendem Vertrauen in die Marktkräfte. Die Regierung fördert und reguliert direkt inzwischen an zu vielen Stellen.