Patentierung computerimplementierter Erfindungen: Aktuelle Rechtslage und ökonomische Implikationen

[Einleitung ...] Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Vor- und Nachteile des Patentsystems aus ökonomischer Sicht zu beschreiben und die Unterschiede des europäischen und amerikanischen Systems in Bezug auf Patentierung von CIE herauszuarbeiten. Hierbei wird vor allem auch auf die historischen Entwicklungen eingegangen, die zu diesen Unterschieden geführt haben. Im Anschluss daran wird empirisch dargelegt, ob und inwiefern sich die tatsächliche Patentierungspraxis in Bezug auf CIE am Europäischen Patentamt (EPA) und Amerikanischen Patent- und Markenamt (USPTO) unterscheidet. Dies soll vor allem dazu dienen, sich einen Überblick über die gegenwärtige Faktenlage in Bezug auf die Patentierung von CIE zu verschaffen und deren ökonomische Implikationen nachvollziehen zu können. Die anschließende empirische Analyse zeigt auf, von welchen Größenordnungen man ausgehen muss, wenn von Patentierung im Bereich CIE die Rede ist.