Planungskonflikte und Partizipation: Die Gigafactory Tesla

Konflikte gelten in der agonistischen Politik- und Planungstheorie als vitale Elemente pluraler Demokratien. Antagonismen sollen gezähmt und in agonistische Auseinandersetzungen kanalisiert werden. Für die Austragung und Regelung von Konflikten kommt den Formen der Partizipation in Planungsverfahren eine Schlüsselrolle zu. Die zentrale Frage dieses Beitrages ist die Rolle von Partizipationsverfahren in der Planung, um Konflikte, die in besonderer Schärfe im Kontext von Großprojekten auftreten, auszutragen und zu schlichten. Dargestellt werden Planungskonflikte und Beteiligungsformen am Beispiel der Ansiedlung der Gigafactory Tesla im Land Brandenburg. Im Rahmen einer empirischen Fallstudie werden das Genehmigungsverfahren des Projektes und ein Bebauungsplanverfahren der Gemeinde analysiert. Beide Verfahren sind durch eine große Beschleunigung, frühe Vorentscheidungen und Beteiligungsdefizite gekennzeichnet. Im Ergebnis zeigt sich, dass im Fall der Ansiedlung von Tesla neben Interessen-, Werte- und Standortkonflikten auch Verfahrenskonflikte auftreten, welche die Akzeptanz der Planung infrage stellen. Die praktizierten Formen der Beteiligung erweisen sich als nicht geeignet, um Konflikte zu schlichten, sondern produzieren Misstrauen bei den Gegnern und verstärken antagonistische Dynamiken.