Regulative raumordnungsbezogene Optionen für eine Beschleunigung (nicht nur) der Energiewende: Ebenen, Verfahrensschritte und Bindungswirkungen

Die Dringlichkeit der Energiewende steht im Konflikt mit verzögernden Wirkungen und nicht optimal genutzten Optionen des komplexen, mehrstufigen deutschen Planungssystems. Dies betrifft auch das Recht und die Verfahren der Raumordnung sowie das Zusammenspiel der Raumordnung mit dem Bauplanungs- und Fachrecht. Hier sind grundlegende Reformmöglichkeiten trotz vieler aktueller Gesetzesvorhaben noch nicht ausgeschöpft. Einige raumordnerische Verfahrensschritte und gesetzgeberische Abweichungsmöglichkeiten können ganz gestrichen werden, das Zusammenwirken der Planungs- und Entscheidungsebenen lässt sich schlagkräftiger gestalten und themenbezogen könnten einzelne Hierarchieebenen im Planungssystem ausgelassen werden. Aufbauend auf einer kurzen Analyse der Ausgangslage für die Raumordnung werden in diesem Beitrag zunächst entsprechende generelle Überlegungen zu solchen weitreichenden Beschleunigungsoptionen und deren Folgen angestellt. Dem folgt die Darlegung konkreter raumordnungsbezogener Optimierungsmöglichkeiten.