Relative Marktmacht und Geoblocking : neues Wettbewerbsrecht in der Schweiz (The New Swiss Competition Law Rules on 'Relative' Market Power and Geo-Blocking)

German Abstract: Kartellrechtsregeln zur Verhaltenskontrolle „relativ“ marktmächtiger Unternehmen existieren – anders als eine Verhaltenskontrolle für Marktbeherrscher – nur in manchen Jurisdiktionen. Die Schweiz hat solche Regeln, auf Betreiben der Fair-Preis-Volksinitiative hin, nun eingeführt, ebenso wie ein Verbot des Geoblocking. Getrieben wurde die Rechtsänderung ganz wesentlich von dem Wunsch, das Phänomen der „Hochpreisinsel Schweiz“ zu bekämpfen, also die teils erheblich über denjenigen im benachbarten Ausland liegenden Preisniveaus in der Schweiz. Der Beitrag analysiert die neuen Vorschriften, vergleicht sie mit dem korrespondierenden – teils aber erheblich abweichenden – Rechtsrahmen in Deutschland und diskutiert ihre möglichen Auswirkungen auf Unternehmen sowie auf die Kartellrechtsdurchsetzung