Sozialstandards in der Welthandelsordnung

Forderungen nach Aufnahme sozialpolitischer Ziele in die Welthandelsordnung begleiten die Welthandelsorganisation (WTO) seit ihrer Gründung. Eine Reihe von Industrieländern befürworten die Legitimierung handelspolitischer Gegenmaßnahmen, um sozialen Mindeststandards weltweit Geltung zu verschaffen bzw. nationale Unterschiede in der Sozialpolitik auszugleichen. Bei der Auswahl der Sozialstandards, die in der WTO Berücksichtigung finden sollen, wird gewöhnlich auf die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) verwiesen. Hierzu zählen die Beseitigung der Kinderarbeit, das Verbot aller Formen von Zwangsarbeit, die Nichtdiskriminierung am Arbeitsplatz und die Vereinigungsfreiheit (mit dem Recht der Arbeitnehmer auf kollektive Tarifverhandlungen). Die Studie untersucht die Zusammenhänge zwischen Sozialstandards, internationaler Arbeitsteilung und wirtschaftlicher Entwicklung und stellt fest, daß die WTO kaum Ansatzpunkte für die Durchsetzung sozialer Mindeststandards liefert. Statt Sank-tionen im WTO-Rahmen vorzusehen, wäre es sinnvoller, Verstöße gegen grundlegende soziale Rechte unabhängig von ihren Handelswirkungen zu ahnden.