Steinkohlensubventionen : Reparatur- anstatt Museumsbergbau

Seit nahezu 50 Jahren übersteigen die Förderkosten für heimische Steinkohle vor allem aufgrund der ungünstigen geologischen Bedingungen die Preise für die oft im Tagebau abgebaute Importkohle aus den USA, Australien und vielen anderen Ländern. Die Kluft zwischen heimischen Förderkosten und Weltmarktpreisen wurde mit der Zunahme der Zahl der Förderländer und des weltweiten Handels beinahe unaufhörlich größer. Seit Jahren gilt: Anstatt eine Tonne deutscher Kohle zu fördern, können mit demselben Geld rund drei Tonnen Importkohle erworben werden. Ohne massive staatliche Unterstützung in Form von Absatzhilfen - aktuell deutlich über 2 Mrd. Euro jährlich - wäre die heimische Steinkohle seit Jahrzehnten unverkäuflich. Seit der Kohlekrise von 1958 wurden bislang - rein nominal betrachtet - weit mehr als 135 Mrd. Euro an Beihilfen gewährt. Erst nachdem 1996 mit gut 6,7 Mrd. Euro der Höchststand der jährlichen Förderung erreicht war, wurden die Subventionen reduziert (Schaubild 1). Das derzeitige Subventionsniveau entspricht aber immer noch dem der ersten Hälfte der 1980er Jahre. Dem Steuerzahler, der für all diese Mittel aufkommen muss, können allerdings weder überzeugende energie- noch beschäftigungspolitische Argumente als Rechtfertigung für diese Verschwendung präsentiert werden. Im Gegenteil: Die im Folgenden dargestellten hohen ökonomischen wie ökologischen Kosten der deutschen Steinkohlenförderung legen nahe, dass es weit bessere Wege gibt, sozialpolitisch verantwortlich zu handeln, als eine schrittweise Rückführung der Förderung. Der sofortige Ausstieg aus der Förderung bei gleichzeitigem Einstieg in den Reparaturbergbau wäre viel eher als Königsweg zu bezeichnen als der bislang vorgesehene Museumsbergbau mit eventuell unendlicher Laufzeit.