Umsetzung und empirische Abschätzung der Übergangsregelungen zur Einführung des Gesundheitsfonds

Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Verfasser mit dem Gutachten zur Umsetzung und empirischen Abschätzung der Übergangsregelungen zur Einführung des Gesundheits-fonds (§ 272 SGB V) beauftragt. Die Verfasser haben am 01. April 2008 den Entwurf des Gutachtens vorgelegt. Es bestand Übereinstimmung mit dem Bundesministerium für Gesundheit, dass es für die bessere Verständlichkeit und fachliche und politische Bewertung des Gu-tachtens sinnvoll sei, verschiedene Aspekte des Gutachtens in der Endfassung noch ausführlicher darzustellen. Der Vorschlag der Gutachter hinsichtlich der Umsetzung der Übergangsre-gelung bei einer Unterfinanzierung des Gesundheitsfonds wurde gestrafft; der Vorschlag der Gutachter zur Umsetzung der Berücksichtigung der Beitragseinnahmen aus geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen wurde gegenüber der Entwurfsfassung neu gestaltet. Auch wur-de die Abgrenzung des Gutachtensauftrags von den Anfang 2007 vorgelegten Gutachten zu den Regionalwirkungen des GKV-WSG verdeutlicht. Schließlich wurden zwei weitere Be-rechnungen zu finanziellen Aspekten durchgeführt und entsprechende Tabellen erstellt. Die Gutachter erhoffen sich, durch das nunmehr vorgelegte Gutachten einen Beitrag zur Ver-sachlichung der Diskussion leisten zu können. Essen, Feldkirchen und Mannheim, den 9. April 2008 Jürgen Wasem Florian Buchner Eberhard Wille