Unzureichende Ausschöpfung der Realsteuern: Das Beispiel Rheinland-Pfalz

Zu den finanziellen Voraussetzungen kommunaler Selbstverwaltung zählt neben einer angemessenen Finanzausstattung über den kommunalen Finanzausgleich ebenso die hinreichende Ausschöpfung der originären Einnahmequellen durch Städte und Gemeinden. Dies steht sowohl in Einklang mit ökonomischen Effizienzüberlegungen als auch mit dem Subsidiaritätsgrundsatz und liefert den Ausgangspunkt dafür, die Realsteuerpolitik der Kommunen in Rheinland-Pfalz kritisch zu überprüfen.