Verdeckte Staatsfinanzierung oder erlaubte Portfoliosteuerung? : das ANFA-Abkommen des Eurosystems

Neben der Durchführung geldpolitischer Operationen nehmen die nationalen Zentralbanken des Eurosystems eine Reihe von nationalen Aufgaben in eigener Verantwortung wahr. Dazu zählt auch die Verwaltung ihrer Portfolios. Damit dies nicht in Konflikt mit der Durchführung der gemeinsamen Geldpolitik gerät, gibt das "Agreement on Net Financial Assets" (ANFA) den nationalen Zentralbanken eine Obergrenze für ihre Nettofinanzanlagen (NFA) vor. Ankäufe von Staatsanleihen im Rahmen des ANFA haben in der Öffentlichkeit zu dem Vorwurf geführt, dass dies eine verdeckte Finanzierung fiskalischer Defizite durch die "Druckerpresse" der nationalen Notenbanken darstelle. Dieser Bericht erläutert zunächst die NFA-Vereinbarung und zeigt auf, in welchem Umfang verschiedene nationale Zentralbanken Wertpapierkäufe im Rahmen des ANFA getätigt haben. Darauf aufbauend wird der Frage nachgegangen, inwiefern der Vorwurf monetärer Staatsfinanzierung gerechtfertigt ist. Auch wenn es Anzeichen dafür gibt, dass einige Nationalbanken in den letzten Jahren die Bestände an Staatsanleihen in ihren Bilanzen ausgeweitet haben, reicht dies nicht aus, um eine verdeckte monetäre Haushaltsfinanzierung zu belegen. Die öffentliche Debatte über das NFA-Abkommen weist allerdings auf ein deutliches Transparenzdefizit des Eurosystems, insbesondere der nationalen Notenbanken, hin. Um das Vertrauen in die europäische Geldpolitik nicht zu gefährden und Transparenz sowie Kommunikation zu verbessern, sollten Informationen über die Bilanzentwicklung der nationalen Zentralbanken detaillierter und regelmäßiger veröffentlicht werden.