Vorschlag für die zukünftige Ausgestaltung der Ausnahmen für die Industrie bei der EEG-Umlage

In den vergangenen Monaten sind die Regelungen zur Entlastung von der EEG‐Umlage für viele Industrieunternehmen zunehmend in die Kritik geraten, da sie die Stromkosten für die „nichtprivilegierten” Verbraucher erhöhen und als zu pauschal empfunden werden. Die Autoren der Studie haben – aufbauend auf früheren Arbeiten für das Bundesfinanzministerium, Wirtschaftsministerium Rheinland‐Pfalz und das Umweltbundesamt Optionen zur zielgenaueren Ausgestaltung von Vergünstigungen untersucht und einen Reformvorschlag ausgearbeitet, der auf den in 2012 veröffentlichten Leitlinien der EU‐Kommission zur Kompensation von Strompreisanstiegen durch den Emissionshandel beruht. Diese EU Leitlinien waren auf der Grundlage von umfangreichen Studien und eines Konsultationsprozesses unter Einbeziehung der Industrie entwickelt worden. Das zentrale Element des Vorschlages für die neue Besondere Ausgleichsregelung (BesAR) ist eine um 80% reduzierte EEG‐Umlage auf eine standardisierte Stromverbrauchsmenge, die i.a. für die Herstellung von bestimmten handels‐ und stromintensiven Produkten notwendig ist. Dabei erfolgt die Bemessung der privilegierten Strommenge entsprechend der auf EU‐Ebene erstellten Benchmarks pro Produktionsvolumen und mit einem Kürzungsfaktor von 85%. Durch die Benchmarks werden die vollen Anreize für Effizienzverbesserung aufrechterhalten ...