Weltwirtschaftliche Expansion nur leicht gedämpft: Rezession nicht wahrscheinlich

Der Aufschwung in Deutschland präsentiert sich nach wie vor in einer sehr robusten Verfassung. Neben einem günstigen weltwirtschaftlichen Umfeld trägt dazu die Stärkung der Binnennachfrage bei, die im Prognosezeitraum zur alleinigen Säule des weiteren Wachstums wird. Die aktuellen Probleme auf dem US-Hypothekenmarkt dürften sich dabei nur unwesentlich auf die konjunkturelle Entwicklung auswirken. Während in diesem Jahr die Unternehmensinvestitionen besonders kräftig zulegen, wird in den Folgejahren die private Konsumnachfrage zur dominanten Schubkraft für die weitere Expansion. Bei einer Inflation von unter 2 Prozent wird die Arbeitslosigkeit deutlich - von 8,9 Prozent in 2007 auf 7,7 Prozent in 2009 - sinken. Die zunehmende Verknappung des Angebots an qualifizierten Arbeitskräften wird dabei im Prognosezeitraum mehr und mehr zu einem Hemmschuh für das weitere Wachstum. In der Diskussion um die Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere wird vernachlässigt, dass es aus ökonomischer Sicht Aufgabe der Arbeitslosenversicherung ist, das Unterbeschäftigungsrisiko über den Konjunkturzyklus hinweg auszugleichen. Die soziale Komponente besteht darin, bei den Beiträgen nicht nach den individuellen Risikoprofilen zu differenzieren. Die Dauer der Beitragszahlungen oder das Alter können keine relevanten Kriterien für den Transferbezug sein. Die öffentlichen Haushalte werden bereits in diesem Jahr mit rund 7 Milliarden Euro im Plus sein und sich auch weiter positiv entwickeln. Die Finanzpolitik bleibt aufgefordert, die derzeitigen Finanzierungsüberschüsse im Sinne einer antizyklischen Fiskalpolitik konsequent für den Schuldenabbau zu nutzen und die Ausgabenanteile für wachstumsfördernde Investitionen zu stärken.