Wie nachhaltig ist das deutsche Jobwunder? Eine Reformbilanz

Die Arbeitsmarktreformen von 2003 bis 2005 haben entscheidend zu einer bemerkenswerten Trendumkehr auf dem deutschen Arbeitsmarkt beigetragen und damit auch einen wichtigen Beitrag geleistet, das Land besser auf die Konsequenzen des bevorstehenden demografischen Wandels vorzubereiten. Die Schlüsselfunktion kommt dabei aber nicht der Reform der Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik zu, sondern den Einschnitten bei den passiven Leistungen der Arbeitsmarktpolitik. Insbesondere die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe hat sowohl für eine Beseitigung der faktischen Frühverrentungsanreize durch die Arbeitslosenversicherung als auch für eine Beschleunigung des Stellenbesetzungsprozesses gesorgt. Für Unternehmen und Gewerkschaften ist es seither erheblich schwieriger geworden, Abkommen zulasten der Solidargemeinschaft zu vereinbaren. Die Verantwortung der Tarifpartner für das Arbeitsmarktgeschehen ist dadurch wieder unmittelbarer geworden, was letztlich einer Stärkung der Marktkräfte gleichkommt.