Wie viel Hilfe hilft Afrika - Wege aus der "Armutsfalle" durch einen big push?

Das Jahr 2005 bietet mit Blick auf Subsahara-Afrika (SSA) wichtige politische Handlungsmöglichkeiten (G8-Gipfel, Debatte über den Bericht der Commision for Africa – CFA, Zwischenbilanz zur Erreichung der Millennium Development Goals – MDGs), die es einerseits zu nutzen gilt, andererseits aber nicht zu einer Einengung auf vereinfachende Erklärungssätze und Handlungsoptionen führen sollten. Vor dem Hintergrund insgesamt ungenügender bzw. ausbleibender Entwicklungserfolge, die sich derzeit in den Indikatoren zur (Nicht-)Erreichung der MDGs widerspiegeln, findet eine intensive Debatte über den afrikanischen Kontinent statt. Dabei zeigen sich unterschiedliche Dimensionen der Debatte. Erstens stellt sich die Frage nach Erklärungsansätzen für die bestehenden Entwicklungsdefizite. Hier kommt es zunehmend zu einer Polarisierung zwischen solchen Ansätzen, die in den bestehenden governance -Problemen einerseits und in „Armutsfallen“ und klassischen Strukturdefiziten (hohe Transportkosten etc.) andererseits die zentralen Ursachen und die relevanten Handlungsfelder sehen. Einkommenszuwächse führen dabei keineswegs automatisch zu einer besseren governance performance. Zweitens hat die massive Aufstockung der öffentlichen Entwicklungshilfe ( Official Development Assistance – ODA) – die sich auf knapp 24 Mrd. US $ (2003) für Subsahara-Afrika beläuft – einen prominenten Platz in den Schlussfolgerungen wichtiger Analysen erhalten. Den Argumenten für eine höhere ODA stehen Argumente gegenüber, die auf mögliche Fehlanreize (abnehmende Notwendigkeit, eigene Ressourcen aufzubringen etc.), negative Beleitwirkungen und die technisch-administrative Absorptionsfähigkeit hinweisen. Drittens betrifft die Debatte grundsätzlich Fragen einer ODA-Reform mit dem Ziel, ihre Qualität und Wirksamkeit zu steigern. Hier spielt der erreichte internationale Konsens in Form der Paris Declaration on Aid Effectiveness (Februar 2005) und andere weitergehende Vorschläge (etwas im Hinblick auf Programmfinanzierungen, verstärkte Nutzung der Partnerstrukturen) eine wichtige RolleInsgesamt ist es wichtig, dass die kontroversen Debatten nicht in einem unfruchtbaren „Schulenstreit“ münden. Vielmehr besteht die Notwendigkeit, vorrangig auf Länderebene die zentralen Problemursachen zu benennen (Sind es bestimmte Politiken der Länder, die zentrale Wirkungen entfalten können? Oder sind konkrete Finanzierungsengpässe das Kernproblem?). In der Summe wird es wichtig bleiben, dass einerseits die afrikanischen Partner die zentralen governance -Defizite (kleptokratische Systeme, gewaltsame Konflikte, mangelhafte Rechtsstaatlichkeit etc.) verstärkt bearbeiten, andererseits aber auch die Geber ihre Verpflichtungen zur ODA-Erhöhung einhalten, Maßnahmen zur Steigerung der ODA-Effektivität verstärken sowie Anreize für good governance schaffen und für bad governance vermeiden.