Wie wirkungsvoll sind Sanktionen? Das Beispiel Sudafrika
Seit den siebziger Jahren werden Sanktionen von Nichtregierungsorganisationen und kirchlichen Gruppen gefordert, um Menschenrechte und Demokratie in einzelnen Staaten durchzusetzen. Es wird erwartet, dass Sanktionen - je nach Sachstand in dem betroffenen Land - Regierungen, politische Parteien, Unternehmen und nicht-staatliche Organisationen veranlassen k�nnen, die bisher verfolgte Politik zu �ndern. Dies wird deutlich am Beispiel S�dafrika. Die Politik gegen S�dafrika muss dabei jedoch vor dem Hintergrund �u�erst widerspr�chlicher Ziele in den sanktionierenden L�ndern gesehen werden. Die Politik stand unter starkem Druck jener Kreise, die Sanktionen als eine M�glichkeit ansahen, die eigenen M�rkte gegen s�dafrikanische Konkurrenz abzuschotten. Investoren und Unternehmen, die am Handel mit S�dafrika Interessen hatten, konnten sich dem vielfach nicht widersetzen. Die Bef�rworter von Sanktionen wurden unterst�tzt durch eine breite Welle politischen Widerstands gegen die Apartheid. Die Sanktionen gegen S�dafrika waren in erkennbarem Ma�e von den unterschiedlichen Eigeninteressen der sanktionierenden L�nder bestimmt. Die Ma�nahmen hatten zum Teil empfehlenden Charakter und waren leicht zu umgehen. Als besonders wichtig wurden die Finanzsanktionen angesehen vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Regierung S�dafrikas und Unternehmen in vergleichsweise gro�em Umfang Finanzkredite aufgenommen hatten. Die wirtschaftlichen Wirkungen der Sanktionen gegen S�dafrika waren weitaus geringer als ihre Bef�rworter annahmen. Die Nachteile blieben aber auch hinter den Bef�rchtungen der Gegner der Sanktionen zur�ck. Zudem hatten private Entscheidungen bedeutsamere Auswirkungen als die offizielle Politik. Insgesamt haben die Sanktionen eine in S�dafrika weit verbreitete wirtschaftspolitische Tradition verfestigt, sich selektiv in die Weltwirtschaft zu integrieren. Ihre sozialen Folgen sind nicht von den Verteilungswirkungen zu trennen, die mit der Apartheid bewusst angestrebt worden waren. Grunds�tzlich beeintr�chtigen Sanktionen den Wohlstand und versch�rfen Verteilungskonflikte, in denen soziale Spannungen besonders deutlich hervortreten und die Gesellschaft spalten. Sanktionen stehen dem Freihandel im Wege. Sie treffen wirtschaftlich wenig fortgeschrittene L�nder mit geringem Diversifikationsgrad und mit geringen Devisenvorr�ten besonders hart. Zudem l�sen sie hohe wirtschaftliche Anpassungskosten in Staaten aus, die durch eine geringe Flexibilit�t der Unternehmen und durch eine Wirtschaftspolitik gepr�gt sind, und in denen Eingriffe in den Marktmechanismus �blich sind. Regierungen in den betroffenen Staaten schr�nken dann h�ufig die Ausgaben f�r das Gesundheits- und Bildungswesen ein und vermindern damit die Qualit�t und den Umfang der in diesem Bereich erbrachten Leistungen. Soziale Konflikte werden dadurch versch�rft, dass die rechtm��ig oder illegal erfolgten Einfuhren h�ufig bevorzugt den Parteig�ngern der Regierung zugeteilt werden, w�hrend oppositionelle Gruppen und Personen mit geringer Teilhabe an politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen nicht versorgt werden. Sanktionen gegen in die Weltwirtschaft integrierte L�nder schaden nicht nur diesen. Dritte Staaten k�nnen Opfer, Beteiligte und Gewinner sein. Sie zerst�ren Ans�tze zu einer regionalen Kooperation zwischen Volkswirtschaften, aber sie haben auch Gewinner. Dies sind die Staaten, die sich an den Sanktionen nicht beteiligen und die sich als alternative M�rkte f�r die von den Sanktionen betroffenen G�ter und L�nder qualifizieren. Es ist unzutreffend, an Stelle der Handelssanktionen Finanzsanktionen als sozial vertr�glich herauszustellen. Ebenso wie herk�mmliche Sanktionen auf G�terstr�me k�nnen sie umgangen werden, und eine h�here Zielgenauigkeit als bei anderen Sanktionen ist auch nicht gew�hrleistet. Vielmehr besteht die Gefahr, dass durch die besondere Rolle von Geld- und Finanzm�rkten Sanktionen in diesem Bereich vielf�ltige und nicht �bersehbare Folgen f�r das gesamte Wirtschaftsgeschehen haben. Finanzsanktionen k�nnen demnach nur Sinn machen, wenn man eine Totalblockade des sanktionierten Landes erreichen will. Wenn �bereinstimmung besteht, dass Sanktionen nicht besonders erfolgreich sind, ist es zwingend, �ber alternative Methoden nachzudenken. Wirtschaftspolitische Ma�nahmen k�nnen Voraussetzungen daf�r schaffen, dass Ziele wie Menschenrechte und Demokratie, Wohlstand und Wachstum erreicht werden. Die Vorteile dieser Instrumente k�nnen betr�chtlich sein. Anstelle von Eingriffen in den freien Handel, die keinesfalls in jedem Fall die erhofften Wirkungen erzielen, k�nnen diese wahrscheinlich eher durch eine explizit konditionelle Zusammenarbeit verwirklicht werden.
Year of publication: |
2002
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Authors: | Hefeker, Carsten ; Menck, Karl Wolfgang |
Institutions: | HWWA Institut für Wirtschaftsforschung |
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freely available
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