Zu den Auswirkungen der Reformen von befristeter Beschäftigung und Zeitarbeit sowie möglichem Reformbedarf bei der Arbeitszeitregulierung

Zur Vorbereitung des Jahresgutachtens des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wird das IAB seit mehreren Jahren um seine Expertise zu verschiedenen Aspekten des Arbeitsmarktes gebeten. Im Vorfeld des aktuellen Jahresgutachtens 2018/19 betraf dies unter anderem die Auswirkungen der Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes sowie der im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbarten Reform des Befristungsrechts und einen möglichen Reformbedarf beim Arbeitszeitgesetz. Im Herbst 2018 äußerte sich das IAB zum einen zu den Auswirkungen einer Beschränkung von Befristungen durch die unter anderem vorgesehene Quotenregelung bei sachgrundlosen Befristungen sowie durch die Begrenzung von Befristungsdauern und -ketten. Zum anderen befasste sich das IAB mit den Auswirkungen der zum 1. April 2017 in Kraft getretenen Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes. Es sieht als eine der wesentlichen Änderungen nach neun Monaten eine gleiche Entlohnung von Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmern wie vergleichbare Stammmitarbeiter im Entleihbetrieb vor sowie eine Festlegung der Überlassungshöchstdauer auf 18 Monate bei demselben Entleiher. Schließlich äußerte sich das IAB zum Bedarf einer Modernisierung des deutschen Arbeitszeitgesetzes und ging dabei auch darauf ein, ob und inwieweit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgrund von modernen Kommunikationsmedien auch außerhalb ihrer regulären Arbeitszeiten arbeitsbezogen erreichbar sind. Die Erkenntnisse zu diesen drei Themenkomplexe werden in der vorliegenden Stellungnahme zusammengefasst.