Zum Bedeutungsverlust der Landesplanung

Im derzeitigen Diskurs zum Stellenwert der räumlichen Planung in Bayern wird häufig deren zurückgegangene rechtliche und materielle Durchsetzungsfähigkeit gegenüber anderen Planungsebenen und Fachressorts angeführt. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, ob und in welcher Weise in den bayerischen Landesentwicklungsprogrammen seit 1976 Änderungen vorgenommen wurden und inwieweit diese als eine nachlassende Steuerungswirkung bewertet werden können. Im Mittelpunkt stehen dabei die Festlegungen zur Steuerung der Siedlungsentwicklung sowie der Freiraumentwicklung bzw. des Freiraumschutzes. Vergleichend werden die Festlegungen in den Landesentwicklungsplänen Baden-Württembergs analysiert. Konzeptioneller "Spiegel" ist das jeweilige Staatsverständnis, um Änderungen in einem gesellschaftspolitischen Zusammenhang interpretieren zu können. Es wird deutlich, dass künftig angesichts wachsender Herausforderungen - Integration Zugewanderter, Wohnraumversorgung, Sicherung der Daseinsvorsorge in ländlichen Regionen, Energiewende - (wieder) ein anderes Verständnis von Aufgaben und Steuerungskraft der Landesentwicklung notwendig ist. Akteure der staatlichen Ebene sollten die regionale Ebene als eine zentrale Stelle bei der Erbringung öffentlicher Leistungen sowie der damit einhergehenden räumlichen Planung forcieren.