Die Studie untersucht zwei unterschiedliche Fragen zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen. Zum einen wird untersucht, ob und wie kommunale Aktivitäten im Klimaschutz und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel im kommunalen Finanzausgleich berücksichtigt werden sollten und...

Die Studie untersucht zwei unterschiedliche Fragen zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen. Zum einen wird untersucht, ob und wie kommunale Aktivitäten im Klimaschutz und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel im kommunalen Finanzausgleich berücksichtigt werden sollten und...

In kurzem Abstand sind in den Jahren 2000 und 2003 große politische Initiativen gescheitert, die wichtigsten deutschen Gemeindesteuern, die Grund- und die Gewerbesteuer, zu reformieren. Die Studie fasst die diskutierten Reformmodelle zusammen und verweist auf die fortbestehende Notwendigkeit...

Die Subventionsdefinition des Subventionsberichts des Bundes und andere in Deutschland gebräuchliche Abgrenzungen zeigen große Unterschiede zum Begriff der staatlichen Beihilfen im Sinne des EG-Vertrags. Die häufigen Verwirrungen und Fehlsteuerungen, die hieraus folgen, werfen die Frage auf,...

In der Studie werden auf am Beispiel des von BDI und VCI vorgelegten Vorschlags zum Ersatz der Gewerbesteuer die Wechselwirkungen eines Zuschlagsmodells mit dem kommunalen Finanzausgleich untersucht. Die Kernsysteme der kommunalen Finanzausgleiche werden dabei für die drei Länder Bayern,...

Die Forderung nach höherer Transparenz und besserer Wirkungsorientierung von Subventionen ist ein finanzpolitischer Evergreen, der mit der Schuldenbremse und der Forderung nach langfristiger Tragfähigkeit der Finanzpolitik, zusätzliche Dringlichkeit erhält. Die im Auftrag des...

Vor dem Hintergrund der FinanzausgleichsÜberprüfungspflichten für das Ausgleichsjahr 2016 fertigte das FiFo im Auftrag des Ministeriums für Finanzen des Landes Brandenburg eine finanzwissenschaftliche Begutachtung des brandenburgischen kommunalen Finanzausgleichs an. Schwerpunkte der...

Ziel des vom FiFo angefertigten Gutachtens zum kommunalen Finanzausgleich in Bayern ist die Untersuchung der Ergebnisgerechtigkeit der geltenden Regelungen zur Berechnung der Gemeindeschlüsselzuweisungen sowie der Systematik des geltenden Verteilungsschlüssels. Neben einem Überblick über den...

In kurzem Abstand sind in den Jahren 2000 und 2003 große politische Initiativen gescheitert, die wichtigsten deutschen Gemeindesteuern, die Grund- und die Gewerbesteuer, zu reformieren. Die Studie fasst die diskutierten Reformmodelle zusammen und verweist auf die fortbestehende Notwendigkeit...

Die Subventionsdefinition des Subventionsberichts des Bundes und andere in Deutschland gebräuchliche Abgrenzungen zeigen große Unterschiede zum Begriff der staatlichen Beihilfen im Sinne des EG-Vertrags. Die häufigen Verwirrungen und Fehlsteuerungen, die hieraus folgen, werfen die Frage auf,...