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Am 11. und 12. Juni 2013 hat das Bundesverfassungsgericht Experten zur Krisenpolitik der EZB angehört. Dabei ging es um die Frage, ob oder inwieweit die EZB durch das Outright-Monetary-Transactions-Programm (OMT) Kompetenzen beansprucht, die ihr nicht übertragen worden sind. Wir...
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Das Kommunikationsverhalten der EZB wird verschiedentlich kritisiert. Zwei Instrumente, mehr Transparenz und Forward Guidance, stehen dabei im Mittelpunkt. Die Veröffentlichung von Protokollen der EZB-Ratssitzungen wird immer wieder angemahnt, und die EZB gibt mittlerweile eine Vorausschau auf...
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Die Beschlüsse der Europäischen Zentralbank vom 5. Juni 2014 sind zum Teil heftig kritisiert worden. Damit setzt sich die überwiegend negative Bewertung an der Politik der Europäischen Zentralbank fort, die seit langem zu beobachten ist, aber im Widerspruch zur realen Entwicklung steht. Sie...
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Die Europäische Zentralbank ist eine Institution, die nicht direkt demokratisch legitimiert ist. Dies wird insbesondere kritisiert, seit sie weitreichende Entscheidungen an den Grenzen ihres Mandats trifft. Würde die EZB die Öffentlichkeit häufiger und genauer informieren, könnte sie ihre...
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Als Reaktion auf die Corona-Krise haben die Notenbanken des Eurosystems ihre Anleihekäufe im Rahmen des APP-Programms weiter aufgestockt und um das PEPP-Programm erweitert. Diese im Zusammenspiel mit weiteren Maßnahmen der "außergewöhnlichen Geldpolitik" geschaffene zusätzliche Liquidität...
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Im Prozess der Digitalisierung wird zunehmend die Nachfrage nach Bargeld verdrängt und der Zahlungsverkehr privatisiert. Spiegelbild dieser Entwicklung ist ein Machtverlust der Zentralbanken, ihr Instrumentenset droht an Effizienz zu verlieren. Eine in jüngerer Zeit viel diskutierte Reaktion...
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Die Bilanz der Bundesbank und jene anderer Notenbanken des Euroraums weisen aktuell hohe "operative" Verluste auf, bedingt durch die Diskrepanz aus den weiterhin niedrig verzinsten Wertpapierbeständen aus Anleihekäufen und den mittlerweile höher verzinsten Einlagen der Geschäftsbanken. Indes...
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Die Europäische Zentralbank hat im Juni 2014 ihren Einlagezinssatz erstmals in den negativen Bereich gesenkt. Seitdem ist er in mehreren Stufen bis auf heute −0,5 % gesunken. Banken haben dadurch zunehmend Probleme, ihre Einlagen ohne großes Risiko und nominalen Wertverlust anzulegen. Der...
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Die durch die große Finanzkrise induzierten hohen Schuldenquoten zwingen die Staaten zu Maßnahmen des Schuldenabbaus. Financial Repression bietet dafür Möglichkeiten. Sie entsteht, wenn staatliche Instanzen den Finanzmärkten Maßnahmen oktroyieren und manifestiert sich in erster Linie in...
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