Am 5. Juni 2019 veranstaltete der Finanzausschuss des Deutschen Bundestags eine öffentliche Anhörung zu zwei Anträgen der Fraktionen der FDP und der AfD zum Thema „Target“. Die Anträge betonen die Risiken der Target-Salden für die Bundesbank und untermalen die betriebswirtschaftliche...

Das Eurosystem hat bis Dezember 2018 im Rahmen des Public Sector Purchase Programme (PSPP) Staatsanleihen für fast 2,2 Billionen Euro erworben, um (laut offizieller Begründung) die Inflationsrate auf den Zielwert von knapp 2 % zu bringen. Nicht wenige Ökonomen qualifizieren die Anleihekäufe...

Durch das Securities Market Programme (SMP) des Eurosystems von 2010 bis 2012 haben alle gewonnen: Das Eurosystem, da durch das SMP die Fragmentierung der Anleihenmärkte des Euroraums verringert und die Transmission der Geldpolitik verbessert werden konnte. Alle Euroländer, da sie...

Die griechischen Wahlen haben den Blick wieder auf die Südländer der Europäischen Währungsunion gelenkt. Wenn verkrustete Strukturen wichtige Krisenursachen waren, muss die Therapie dort ansetzen. Der Autor gibt einen Überblick über die Reformen in den Südländern in Hinblick auf...

Nachdem das Bundesverfassungsgericht im einstweiligen Verfahren mit Urteil vom 12.9.2012 die Ratifikation des ESM-Vertrags unter Einfügung von Kautelen billigte, fand am 11./12.6.2013 die mündliche Verhandlung in der Hauptsache statt. Der folgende Beitrag gibt die wesentlichen Punkte des...

Am 11. und 12. Juni 2013 hat das Bundesverfassungsgericht Experten zur Krisenpolitik der EZB angehört. Dabei ging es um die Frage, ob oder inwieweit die EZB durch das Outright-Monetary-Transactions-Programm (OMT) Kompetenzen beansprucht, die ihr nicht übertragen worden sind. Wir...

Im September 2012 hatte EZB-Präsident Draghi angekündigt, dass die Europäische Zentralbank – wenn es notwendig ist – unbegrenzt Staatsanleihen von Krisenstaaten aufkauft, um die Refinanzierung ihrer Staatsschulden zu ermöglichen und ihre Zinsbelastung zu senken. Nach Auffassung des...