Antieuropäische Strömungen scheinen sich in jüngster Zeit in der Europäischen Union wieder zu formieren. Im Zuge der Eurokrise sind Konstruktionsfehler der Eurozone in den Mittelpunkt gerückt. Die Abhandlung befasst sich mit ausgewählten Rechtsaspekten der Eurokrise, die von der Politik in...

In vielen Industriestaaten ist die Diskussion über die Abschaffung von Bargeld oder die Einführung gesetzlicher Bargeldobergrenzen voll entbrannt. Das Zurückdrängen von Bargeldzahlungen wird einerseits damit begründet, nur so könne die Negativzinspolitik von Zentralbanken ihre volle...

Der französische Staatspräsident Emmanuel Maron hat in einer Grundsatzrede an der Pariser Sorbonne-Universität im September 2017 Vorschläge zur Reformierung der Europäischen Union unterbreitet. Die Reformvorschläge umfassen die folgenden sechs Schlüsselbereiche: 1. Ein Europa, das...

Zur Rettung der Eurostaaten Irland, Portugal und Griechenland wurden die nicht dauerhaften Rettungsschirmprogramme EFSM (Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus) und EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) aufgelegt. Um Maßnahmen der finanziellen Solidarität zwischen...

Der Aufkauf von Asset Backed Securities und Pfandbriefen am Markt und ein eventueller Staatsanleihenaufkauf durch die Europäische Zentralbank (EZB) werden ihre Bilanz weiter aufblähen. Etwaige Verluste aus den vorgenannten Maßnahmen gehen zulasten der Gewinne, Gewinnrücklagen oder des...

Die Abhandlung stellt die wesentlichen Neuerungen der europäischen Regelungen zur Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten vor. In diesem Zusammenhang werden die Fragen aufgeworfen, ob die vorrangige Heranziehung der Kapitalgeber und der Gläubiger von Banken bei der Bankenabwicklung zur...

Die EZB hat angekündigt, ihr Bilanzvolumen von unter 2 Billionen Euro wieder auf das Niveau von Anfang 2012 von 3 Billionen Euro auszweiten. Die EZB wird der Eurozone daher etwa 1 Billion Euro an Liquidität zur Verfügung stellen. Die Einspeisung der Liquidität in die Märkte wird durch die...

Das vorliegende Papier wirft die Frage auf, ob Grundrechte institutioneller Anleger und Sparer durch die Negativ- bzw. Niedrigzinspolitik der EZB, insbesondere durch das Staatsanleihenkaufprogramm (Quantitative Easing) verletzt sind. Drei Aspekte werden aus rechtlicher Sicht diskutiert: Ist die...

Ein wesentlicher Baustein des Vertrauens in die Geldpolitik der EZB und damit in den Euro ist die Einhaltung der vereinbarten Rechtsregeln. Dies sieht Ralph Hirdina, Hochschule Aschaffenburg, durch die gegenwärtigen Maßnahmen der EZB nicht mehr gewährleistet und plädiert in seinem Kommentar...