Der im kommunalen Finanzausgleich festgelegte Finanzbedarf einer einzelnen Gemeindeentspricht nicht dem tatsächlichen kommunalen Aufgabenumfang, sonderneinem normierten oder fiktiven Finanzbedarf. Da zudem die im Finanzausgleich zurVerfügung stehende Schlüsselmasse nach oben begrenzt ist,...

Die angespannte finanzielle Lage der Städte und Gemeinden in Deutschland insgesamtsowie in Sachsen im Besonderen veranlasst immer wieder zu der Frage, ob dieim kommunalen Finanzausgleich ausgereichten zusätzlichen allgemeinen Deckungsmittelim Ganzen angemessen sind und im Einzelnen...

Im Rahmen der „Vorlage des Verwaltungsausschusses vom 01.11.2006, VD Nr.DSIV/1897 zur Umsetzung des mittelfristigen Haushaltskonzeptes 2006-2009, Detailanalyseund Handlungsempfehlungen zum Umgang mit ausgewählten Beteiligungen“wird die Stadt Leipzig, als alleinige Gesellschafterin der LVV...

Die Wasserver- und -entsorgung in Deutschland unterliegt nach dem Sozialstaats-prinzip bezüglich des besonders schutzwürdigen Gutes Wasser verfassungsrechtlichen Vorgaben. Dem Bund obliegt die Rahmengesetzgebung, die Leistungserbringung liegt wiederum bei den Kommunen, die im Rahmen des...

Die Wasserver- und -entsorgung in Deutschland unterliegt nach dem Sozialstaats-prinzip bezüglich des besonders schutzwürdigen Gutes Wasser verfassungsrechtlichen Vorgaben. Dem Bund obliegt die Rahmengesetzgebung, die Leistungserbringung liegt wiederum bei den Kommunen, die im Rahmen des...

Die Wasserver- und -entsorgung in Deutschland unterliegt nach dem Sozialstaats-prinzip bezüglich des besonders schutzwürdigen Gutes Wasser verfassungsrechtlichen Vorgaben. Dem Bund obliegt die Rahmengesetzgebung, die Leistungserbringung liegt wiederum bei den Kommunen, die im Rahmen des...