Im vorliegenden Beitrag wird ein einfaches Konzept einer föderalen Finanzverfassung für Deutschland vorgelegt … laufende, auch die Kreditaufnahmeentscheidungen lassen sich in dieses Konzept einschließen. Für den ergänzenden Finanzausgleich … wird ein System der Hilfe zur Selbsthilfe vorgeschlagen. In mancher Hinsicht gleicht die vorgeschlagene Finanzverfassung …

Voraussetzung für einen funktionierenden demokratischen und sozialen Bundesstaat sind leistungsfähige Länder. Diese … ausreichende originäre Finanzausstattung verfügen. Weiter wachsende Transfervolumina im Finanzausgleich, die unterschiedlichen … geeignete Regelungen intensiviert und verbessert werden. Der Finanzausgleich sollte so entwickelt werden, dass er diese Wege …

, wie dem Länderfinanzausgleich, zu zahlreichen Streitfällen. Ausgehend von dem 1999 gefassten Urteil des …

Der Finanzausgleich wird durch das Maßstäbegesetz und das Finanzausgleichsgesetz geregelt. Ersteres regelt die Maßstäbe … jährlichen Zahlungen im Finanzausgleich. Beide Gesetze treten Ende 2019 außer Kraft. Folglich bedarf es entsprechender … dieser Arbeit wird deshalb der Finanzausgleich mit seinen verschiedenen Komponenten erläutert und seine Folgen dargestellt …